Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie

Ende April 2021 hat sich das Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie als Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages konstituiert. Als Obfrau darf ich diesem Gremium stellvertretend für die Fraktion der Freien Demokraten angehören. Seitdem standen bereits zahlreiche öffentliche Anhörungen auf dem Plan.

Hierbei ist für die Freien Demokraten klar: Im Umgang mit und bei der Bekämpfung der Pandemie ist in allen Bereichen Luft nach oben. Das fängt bei der Analyse und Bewertung des Pandemiegeschehens an, erstreckt sich über die ergriffenen Maßnahmen, ihre Verhältnismäßigkeit aber auch ihre Effektivität, bis hin zur Impfkampagne.

Die gegenwärtige Infektionslage wie auch die Auslastung der Intensiv-Stationen hat sich sichtlich entspannt. Wer Grundrechtseingriffe vornimmt, muss diese zwingend auf eine ausreichende und valide Datenbasis stützen. Bei niedrigen Inzidenzwerten und gleichzeitiger Einhaltung der Hygieneregeln geht beispielsweise gemäß vorliegender Studienlage kein unvertretbares Risiko von dem Einzelhandel oder touristisch motivierter Mobilität aus, sodass weitgehende Normalität möglich ist. Vielmehr lässt sich die Pandemie lediglich durch eine globale Impfkampagne nachhaltig eindämmen.

Insgesamt brauchte es einen schnellen Neustart möglichst aller Branchen unter den gängigen Hygieneauflagen. Die Betriebe dürfen in dieser ohnehin schwierigen Situation nun nicht weiter durch neue Dokumentationspflichten oder Steuererhöhungen unnötig belastet werden, die Investitionen im Wege stehen. Investitionen braucht es aber, damit der Mittelstand aus der Krise herauswachsen kann.

Zuletzt ist es sehr wichtig, festzuhalten, dass Kinder, Jugendliche und deren Familien besonders stark von den Auswirkungen der Pandemie betroffen waren und sind. Dennoch sind sie von der Bundesregierung sträflich vernachlässigt worden. Bei Kindern zeichnet sich nun etwa ein deutlicher Anstieg psychischer Auffälligkeiten ab. Wir werden alles tun, dem entgegenzuwirken.

Sie wollen die vergangenen Anhörungen des Begleitgremiums per Video verfolgen und ansehen? Hier finden Sie die Aufzeichnungen der Sitzungen.