Gesundheit

Fruchtbarkeit von Krebspatienten

Rund 2.000 Kinder und 15.000 junge Menschen zwischen 18 und 39 Jahren erkranken in Deutschland jedes Jahr neu an Krebs. Zwar besteht bei rund 80 % der Betroffenen Aussicht auf Heilungserfolge, allerdings können Krebstumore und zu ihrer Entfernung eingesetzte Therapien wie z. B. Chemo- und Strahlentherapie die Fortpflanzungsorgane so sehr schädigen, dass keine eigenen Kinder mehr gezeugt werden können.

Nun existieren medizinisch anerkannte Methoden, die es möglich machen, Samenzellen, Eizellen und Gewebe zu entnehmen und zu konservieren. Hierdurch kann später, falls durch die durchgeführte Krebstherapie die Fruchtbarkeit verloren geht, dennoch eine Schwangerschaft durch künstliche Befruchtung herbeigeführt werden.

Diese Methoden werden von den Krankenkassen aber nicht bezahlt und die Kosten können für Betroffene, gerade bei geringem Einkommen, enorm belastend sein. Zudem haben deutsche Gerichte mehrmals bestätigt, dass Krankenkassen laut geltender Rechtslage nicht verpflichtet sind, die Kosten zu übernehmen.

Für Menschen, bei denen Krebs diagnostiziert wird, bedeutet das, dass sie zwei Möglichkeiten haben. Entweder sie lassen ihre Samen- oder Eizellen oder Gewebe konservieren und einlagern, was für sie mit hohen Kosten verbunden ist, oder sie gehen das Risiko ein, durch die Therapie unfruchtbar zu werden und keine Möglichkeit mehr auf eigene Kinder zu haben.

Innerhalb eines Monats konnte ich einen Gesetzentwurf ausarbeiten, auf den Weg bringen und die zuständigen Gremien sowie die FDP-Bundestagsfraktion davon überzeugen, die Initiative mit besonderer Dringlichkeit zu behandeln. Konkret schlage ich dort eine dahingehende Gesetzesanpassung vor, dass Maßnahmen zum Erhalt der Fruchtbarkeit im Falle einer Krebsdiagnose zukünftig ein Teil der Krankenbehandlung werden, für die gesetzlich Versicherte einen Anspruch auf Kostenübernahme durch die Krankenkassen haben. Am 13. Juni 2018 wurde mein Entwurf dann für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Wenige Tage nach der Veröffentlichung wurde bereits das erste positive Echo aus der Fachwelt und den Betroffenenverbänden laut. So hoben sowohl die Deutsche Stiftung für Junge Erwachsene mit Krebs als auch die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie hervor, dass die FDP-Bundestagsfraktion durch meinen Gesetzentwurf bereits konkrete Maßnahmen auf den Tisch legt, während seitens der Regierungsparteien lediglich vage Absichtsbekundungen formuliert wurden.

Einige Wochen später, am 13. Juli 2018 kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der BILD-Zeitung an, ebenfalls eine entsprechende Gesetzesänderung herbeiführen zu wollen – zu diesem Zeitpunkt lag mein Entwurf natürlich schon lange auf dem Tisch. Nicht das erste Mal, dass sich der Minister nachträglich von der FDP-Bundestagsfraktion inspirieren lässt.

Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) des Bundesministeriums für Gesundheit am 24. Juli 2018 wurde dann bekannt, wie sich Minister Spahn eine konkrete Gesetzesänderung vorstellt.

Leider zeigt der hier hervorgebrachte Vorschlag, dass im Gegensatz zum FDP-Entwurf auf ein Hinzuziehen fachlicher Experten verzichtet wurde, wodurch nun zusätzliche Unklarheiten für Betroffene entstehen können. Rechtssicherheit aber ist absolut notwendig, damit sich Krebspatientinnen und -patienten in ihrer vielleicht schwersten Lebensphase auf unser Gesundheitssystem verlassen können.

Wir sind skeptisch, ob sich der Bundesgesundheitsminister und sein Ministerium darüber im Klaren sind. Darum habe ich mit der FDP-Bundestagsfraktion im Eilverfahren eine Kleine Anfrage vorbereitet, durch welche die Tragweite der Unzulänglichkeiten des Ministerentwurfs vor Augen geführt werden soll.

Was bisher geschah...

Kleine Anfrage

In Arbeit: Kleine Anfrage der FDP zu Unklarheiten der beabsichtigten Gesetzesänderung

Referentenentwurf des BMG

23.07.2018: Bundesministerium für Gesundheit veröffentlicht den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes

Stellungnahme

13.07.2018: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) kündigt eine Gesetzesänderung zur Ermöglichung der Kostenübernahme an

Stellungnahme

26.05.2018: Begrüßung des FDP-Antrags durch die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie

Stellungnahme

15.05.2018: Begrüßung des FDP-Antrags durch die Deutsche Stiftung für Junge Erwachsene mit Krebs

Einbringung des Antrags

13.06.2018: Die Fraktion der Freien Demokraten bringt den Antrag in den Bundestag ein.

Zurück